Sessionsrückblick:
Frühlingssession 2025
Der Sessionsrückblick kommt dieses Mal etwas spät, da wir in den letzten Wochen die Aufgleisung des Wahlkampfes von Simon Stocker priorisieren mussten. Ich hoffe, dass es dich trotzdem noch interessiert, was in der Frühlingssession geschehen und wie es mir dabei ergangen ist:
Die Herausforderungen aufgrund der sich rasant verändernden geopolitischen Lage und der Unberechenbarkeit der Trump–Regierung sind riesig und haben dadurch grosse Auswirkungen auf die Schweizer Sicherheitspolitik. Für die SP ist klar: Die Schweiz muss die Ukraine jetzt im Rahmen ihrer Möglichkeiten noch stärker unterstützen, sich klar zu Europa bekennen, Kooperationen eingehen, aktive Friedensförderung betreiben und sich im Rahmen ihrer neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen an einer europäischen Sicherheitspolitik beteiligen. Dementsprechend haben wir uns in dieser Session mit mehreren Vorstössen im Nationalrat eingebracht. Bei einem Vorstoss zum Thema „Risikoanalyse der Microsoft Cloud“ habe ich mit dem Co-Präsidenten der SP Stadt Schaffhausen, Thomas Weber, zusammengearbeitet. Genau in solchen Momenten spüre ich einmal mehr: Ich bin nicht alleine in Bern, sondern mit euch zusammen und das fühlt sich einfach gut an! Hier findest du den Vorstoss: 25.3383 | Risikobeurteilung der Cloud Version von Microsoft | Geschäft | Das Schweizer Parlament. Es war mir eine Freude, Thomas!
Allgegenwärtig während dieser Session war die Bundesratswahl für die Nachfolge von Viola Amherd. Ich nahm mit Vorfreude an der «Nacht der langen Messer» teil, an dem sich Medien und Politiker:innen am Abend vor Bundesratswahlen treffen. Diese war dann aber weniger spektakulär als erwartet und es wurde mehrheitlich über andere Themen gesprochen. Am Wahlmorgen traf sich die ganze SP-Fraktion um 7.15 Uhr zu einer kurzen Fraktionssitzung, um die letzten Diskussionen über die Kandidaten zu führen, nachdem uns in den Hearings am Tag zuvor beide nicht sonderlich überzeugen konnten. Anschliessend bahnten wir uns einen Weg durch die Journalist:innen in den Ratssaal, um den neuen Bundesrat zu wählen. Die Parteien waren sich grundsätzlich alle einig, dass der Sitz der Mitte-Partei zusteht. Obwohl wir mit dem Ticket der Mitte alles andere als zufrieden waren, war uns als SP-Fraktion immer bewusst, dass unsere Stimmen ziemlich sicher die Wahl entscheiden würden. Diese Verantwortung war denn auch ausschlaggebend, dass wir trotz aller Kritik an den beiden Kandidaten, uns an das Ticket gehalten haben. Zur Überraschung vieler war bereits nach dem ersten Wahlgang recht deutlich, dass der Zuger Regierungsrat Martin Pfister das Rennen gegen Mitte-Nationalrat Markus Ritter machen würde, da ihm nur eine einzige Stimme zum absoluten Mehr von 123 Stimmen fehlte. Und so wurde Martin Pfister schon im zweiten Wahlgang unser neuer Bundesrat.
Beraten wurde in dieser Session auch die «Initiative für eine Zukunft» der JUSO, die bei einem Nachlass ab 50 Millionen eine Erbschaftssteuer von 50% fordert. Erschreckend war, dass die Parlamentarier:innen von Mitte bis SVP in der Kommission die Diskussion dazu verweigerten und auf die vielen pragmatischen Gegenvorschläge der SP nicht eingingen und die Diskussion dazu praktisch verweigerten. Es zeigte sich einmal mehr, dass sie uns bei der Besteuerung von hohen Erbschaften keinen Millimeter entgegenkommen wollen. Und auch die unfassbar hohen Parteienspenden der UBS wollen die Bürgerlichen partout behalten. Obwohl der PUK-Bericht zur CS-Krise deutlich aufgezeigt, dass die enge Verflechtung zwischen bürgerlichen Politiker:innen und der Finanzindustrie zum CS-Debakel beigetragen hatte, hat das Parlament unsere Motion für einen Zahlungsstopp der UBS an politische Parteien leider abgelehnt. Die Parteien von GLP bis SVP können dadurch weiterhin die unfassbar hohen Spenden der UBS annehmen und so tun, als würden sie sich dadurch nicht beeinflussen lassen (2023 waren es gemäss der öffentlichen Liste der Finanzkontrolle Fr.675 000.–).
In dieser Session gab ich auch mein sportliches Debüt beim FC Helvetia, dem Fussballclub der Nationalratsfrauen. Da aufgrund der Bundesratswahlen das Training ausfiel, stieg ich direkt mit einem Match gegen die Frauenmannschaft der AXPO ein. Das riesige Wankdorfstadion ist beeindruckend und wir Spielerinnen fühlten uns beim Einlauf in das grosse Stadion wie Profis – einfach ohne Fans 😊. Das parteiübergreifende Fussballspielen machte grossen Spass, die Tore von mir und unserer SP-Ständerätin Flavia Wasserfallen verhalfen uns zu einem Schlussstand von 2:2 und einem geselligen Abend mit den Gegnerinnen. Solche parteibergreifenden Anlässe und Engagements machen mir Spass und helfen, Kontakte mit Parlamentarier:innen über die Parteigrenzen hinweg aufzubauen.
In der Sommersession im Juni wird Simon Stocker im Ständerat fehlen. Ich bin fest überzeugt, dass Simon die Wiederwahl schaffen wird und die riesige Solidarität, die zu spüren ist, gibt dem ganzen Wahlkampfteam unglaublich Rückenwind. Ich freue mich bereits jetzt darauf, bald wieder mit Simon zusammen in Bern politisieren zu können. Auch wenn uns linken Parlamentarier:innen in Bundesbern der politische Wind eher entgegen weht als Anschub gibt, mache ich die Arbeit im Nationalrat noch viel lieber, als ich mir das während des Wahlkampfes je erhofft habe. Es ist genau das, was ich machen möchte, ich fühle mich am richtigen Ort und kann in der SIK schon den Lead für verschiedene interessante Geschäfte übernehmen.